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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ihr Vertragspartner ist:
City Parfümerie Rathjen GmbH
Ingolstädter Straße 40
80807 München

1. Geltungsbereich

Für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von City Parfümerie Rathjen GmbH (nachfolgend: Verkäufer“ oder „wir“) an Kunden, die Verbraucher (§ 13 BGB) sind (nachfolgend: „Kunde“ oder „Sie“) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“). Dies gilt auch dann, wenn ein Zugriff auf das Angebot von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder überwiegend ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen oder diesem entgegenstehende sind nicht wirksam. Nur wenn der Verkäufer ausdrücklich und schriftlich entgegenstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden zustimmt, werden diese dem Vertrag zugrunde gelegt.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der: City Parfümerie Rathjen GmbH, Ingolstädter Straße 40, 80807 München

3. Angebot und Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte - auch bezüglich der Preisangaben - im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.

3.2 Der Kunde kann aus dem Sortiment der Cityparfuemerie.me Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Anklicken des Buttons [Jetzt kaufen] gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.

3.3 Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

3.4 Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Hat der Kunde die Zahlung per Vorauskasse ausgewählt, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande.

3.5 Der Vertragstext wird gespeichert und die Bestelldaten sowie unsere AGB werden dem Kunden per E-Mail zugeschickt. Vergangene Bestellungen kann der Kunde in dem Benutzerkonto einsehen.

3.6 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

4. Preise und Versandkosten

4.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile, außer die Versandkosten.

4.2 Sollte der Bestellwert des Kunden unter dem Bestellwert von 49,- € liegen, berechnet der Verkäufer zusätzlich Lieferungskosten innerhalb Deutschlands von 5,- € pro Bestellung. Die Versandkosten werden dem Kunden auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

5. Lieferung

5.1 Die Ware wird vom Verkäufer an die angegebene Lieferadresse in Deutschland geliefert. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Kunde Verbraucher ist.

5.2 Von vom Verkäufer angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf) . Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 1 bis 3 Werktage

5.3 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Der Kunde wird unverzüglich informiert und Vorauszahlungen werden unverzüglich erstattet.

5.4 Sollte der Versand aus Gründen die der Verkäufer nicht zu vertreten hat verhindert werden, verlängert sich die Lieferzeit dementsprechend. Eine Verzögerung, die länger als zwei Wochen nach Vertragsschluss andauert, berechtigt beide Parteien vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe Ziffer 8 dieser AGB) wird hiervon nicht berührt.

6. Zahlung

6.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte (Visa oder MasterCard) PayPal oder Lastschriftverfahren.

6.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

8. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

City Parfümerie Rathjen GmbH
Ingolstädter Straße 40
80807 München
E-Mail: […]
Telefon: […]
Fax: […],

mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

City Parfümerie Rathjen GmbH
Ingolstädter Straße 40
80807 München:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

___________________________________

Bestellt am:

___________________________________

Erhalten am:

___________________________________

Name des/der Verbraucher(s):

___________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s):

___________________________________

___________________________________

Datum/ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

(*) Unzutreffendes streichen

9. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

10. Rückgabe

10.1 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

10.2 Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Beleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

10.3 Die Bestimmungen dieser Ziffer 10 berühren nicht das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers.

11. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

12. Haftungsbegrenzung

12.1 Der Verkäufer schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten).

12.2 Bei der Verletzung von Kardinalpflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

12.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

13.1 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

13.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Verkäufers, derzeit München, vereinbart.

14. Schlussbestimmungen

Sollte eine der Bestimmungen in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.